Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltung  

 

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Verhältnis zwischen der masterhouse GmbH (im Folgenden auch „masterhouse“) und den Kunden*innen (im Folgenden auch „Account-Owner“) für die Nutzung der webbasierten scale up App sowie für alle Verträge, die über die scale up App abgeschlossen werden. Bei der Registrierung für die digitalen Dienste auf der Webseite oder in der scale up App müssen die AGB ausdrücklich anerkannt werden. Ausdrückliche individuelle Vereinbarungen zum Vertragsinhalt haben Vorrang vor diesen AGB.  

 

1.2 masterhouse kann die AGB mit einer Frist von einem Monat ändern, wenn keine Hauptleistungspflichten und andere für die Account-Owner entscheidende Regelungen (z. B. die Kündigungsfrist) zum Nachteil der Account-Owner geändert werden und die Änderung für die Account-Owner zumutbar ist. Eine solche Änderung wird dem Account-Owner schriftlich oder per E-Mail bekannt gegeben und wenn der Account-Owner nicht innerhalb eines Monats schriftlich oder per E-Mail widerspricht, wird sie Teil des Vertrags mit masterhouse. masterhouse wird dabei ausdrücklich auf diese Folge hinweisen.  

 

1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und werden nur durch gesonderte schriftliche Anerkennung akzeptiert. Dies gilt auch für eigene AGB des Account-Owners, welchen von Seiten masterhouse ansonsten ausdrücklich widersprochen wird.   

 

1.4 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden die Account-Owner unter https://www.scaleup.de/agb. Zudem wird dem Account-Owner nach Bestellung der Link zum Abruf der AGB per E-Mail zugeschickt.  

 

 

 

§ 2 Zugang und Voraussetzungen  

 

2.1. Zur Nutzung der scale up App und der angebotenen digitalen Produkte ist die Anlage eines Accounts mit mindestens einem Nutzerprofil, welcher den Account als Administrator verwaltet und die Möglichkeit besitzt, Lizenzen unter diesem Account zu erwerben (im Folgenden auch „Account-Owner“), erforderlich. Der Account ist die umfassende Einheit, meist ein Unternehmen, unter welchen mehrere Nutzer mit ihren jeweiligen Profilen zusammengefasst werden.  

 

2.2 Der Account-Owner hat die Möglichkeit weitere Nutzer*innen (im Folgenden auch „Nutzer“) einzuladen. Diese werden im Account des Account-Owners jeweils als weiteres Nutzerprofil angelegt. Die Nutzer können ihr Nutzerprofil verwalten und auf die vom Account-Owner freigegebenen Inhalte zugreifen. Der Account-Owner haftet für alle unter seinem Account zusätzlich angelegten Nutzerprofile. Insbesondere hat er sicherzustellen, dass sich die Nutzer an die datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie an die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erläuterten Nutzungsbedingungen der scale up App halten.  

 

2.3 Darüberhinaus setzt der Zugang zu der scale up App einen PC oder ein Smartphone mit einem Web-Browser und einem Internetzugang (DSL oder vergleichbar) voraus. Generell werden in der scale up App die aktuellen offiziellen Releases der folgenden Browser ab der angegebenen Version unterstützt: 

 

 
 
 
 
 
 

Browser 

 
 
 
 

ab Version 

 
 
 
 

Chrome 

 
 

92 

 
 
 
 

Edge 

 
 

92 

 
 
 
 

Safari 

 
 

15.4 

 
 
 
 

Firefox 

 
 

90 

 
 
 
 

Opera 

 
 

78 

 
 
 
 

Chrome Android 

 
 

108 

 
 
 
 

Safari iOS 

 
 

15.4 

 
 
 
 

Samsung Internet 

 
 

16.0 

 
 
 
 

Opera Mini 

 
 

nicht unterstützt 

 
 
 
 

Opera Mobile 

 
 

72 

 
 
 
 

Android Browser 

 
 

108 

 
 
 
 

Firefox Android 

 
 

107 

 

Es ist allein in der Verantwortung des Account-Owners und / oder der Nutzer, diese Voraussetzungen zu schaffen. Während des Trial-Abonnement Zeitraums besteht die Möglichkeit zur Prüfung, ob der eingesetzte PC oder Smartphone und der Internetzugang für die Nutzung der scale up App geeignet sind.  

 

2.4 Durch Anlage eines Nutzerprofils versichert der Account-Owner, dass dieser mindestens 18 Jahre alt ist und rechtsverbindlich Verträge für sich oder ein von ihm vertretenes Unternehmen abschließen darf.  

 

2.5. Für die Anlegung eines Nutzerprofil ist eine gültige E-Mail-Adresse erforderlich. Es ist ein Passwort zu wählen, das gängigen Sicherheitsanforderungen genügt. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben und der Zugang darf nicht von Dritten genutzt werden. In jedem Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung ist masterhouse berechtigt, den Zugang zu sperren und den Account außerordentlich zu kündigen. masterhouse behält sich die Geltendmachung weiterer Ansprüche (z.B. Schadensersatz) vor. In begründeten Fällen kann es masterhouse gestatten, den Account bzw. ein Nutzerprofil auf eine andere Person zu übertragen. In solchen Fällen ist der Kundenservice zu kontaktieren.  

 

2.6. Mit Erstellung eines Accounts und des Nutzerprofils versichert der Account-Owner, dass alle darin enthaltenen Angaben, insbesondere Name, E-Mail-Adresse und die Angaben zur Zahlart wahrheitsgemäß erfolgen. Änderungen sind masterhouse unverzüglich mitzuteilen.  

 

2.7. Für alle Zugangsarten gilt: Soweit der Account-Owner keine Berechtigung mehr hat, auf die Inhalte der scale up App zuzugreifen (z. B. weil die Laufzeit eines Abonnements abgelaufen ist), bleibt das Nutzerprofil weiterhin bestehen. Der Account-Owner kann dann immer noch die Nutzungsdaten verwalten, hat allerdings nur noch eingeschränkten Zugriff auf die Inhalte.  

 

 

 

§ 3 Leistungsumfang  

 

Nach Anlage eines Accounts inklusive Nutzerprofils hat der Account-Owner folgende Möglichkeiten:  

 

3.1.Es besteht Zugang zur scale up App, in welcher der Account-Owner digitale Services unentgeltlich nutzen kann. Ein digitaler Service ist eine Dienstleistung, die über das Internet mithilfe von Informations- und Kommunikationstechnologie erbracht wird. In diesem Rahmen hat der Account-Owner beispielsweise die Möglichkeit seinen Account zu verwalten, Nutzer hinzuzufügen und an kostenlosen Umfragen teilzunehmen oder solche für die von ihm eingeladenen Nutzer zu erstellen.  

 

3.2 Weiter besteht die Möglichkeit Digital-Produkte zu erwerben. Digital-Produkte sind der Zusammenschluss digitaler Services, die masterhouse dem Account-Owner in Form von Abonnements entgeltlich zur Verfügung stellt. Die Digital-Produkte werden dem Account-Owner in der scale up App verfügbar gemacht. Eine Übersicht zum aktuellen Produktangebot findet der Account-Owner auf der Webseite unter www.scaleup.de/programmuebersicht.  

 

3.3 Um dem Account-Owner zu ermöglichen die Digital-Produkte zu testen, beginnen alle Abonnements mit einem für den jeweiligen Account-Owner einmaligen Trial-Zeitraum. Bei wiederholter Bestellung eines Abonnements wird der Trial-Zeitraum nur bei der ersten Bestellung des Abonnements gewährt. Dem Account-Owner werden für einen bestimmten Zeitraum das Produkt sowie alle dem Produkt zugeordneten digitalen Services kostenfrei zur Verfügung gestellt. Um das Trial-Abonnement zu starten, muss der Account-Owner die Zahlungsinformationen seiner Kreditkarte hinterlegen. Nach ungekündigtem Ablauf des Trial-Zeitraums wird das Abonnement kostenpflichtig.  

 

 

 

§ 4 Vertragsschluss  

 

4.1.Für die Nutzung der Digital-Produkte müssen Lizenzen erworben werden. Die Lizensierung der Digital-Produkte erfolgt bei Erwerb des Digital-Produkts selbst. Um eine Lizenz zu erwerben, muss der Account-Owner aus dem Sortiment von masterhouse ein Digital-Produkte auswählen und hierbei die Anzahl der erforderlichen Lizenzen angeben. Ein Vertrag zwischen dem Account-Owner und masterhouse kommt zustande, indem der Account-Owner eines der im Rahmen des Bestellverfahren angebotenen Zahlungsmittel auswählt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und am Ende des Bestellvorgangs auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ klickt. Hiermit gibt der Account-Owner ein rechtsverbindliches Angebot ab.  

 

4.2. masterhouse schickt dem Account-Owner daraufhin eine Bestätigung per E-Mail zu, in welcher der Empfang und die Bestellung des Account-Owners aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung stellt zugleich die Annahme der Bestellung des Account-Owners durch masterhouse dar. Der Vertrag kommt durch diese Bestätigung durch masterhouse zustande. 

 

4.3. Die Vertragssprache ist Deutsch, die deutsche Fassung der Vertragsunterlagen und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist maßgeblich. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Informationszwecken. Vor dem Vertragsabschluss hat der Account-Owner die Möglichkeit, die von ihm angegebenen Daten zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern. Die Vertragsdaten werden dem Account-Owner nach Vertragsschluss per E-Mail zugesendet.  

 

4.4. masterhouse bietet alle Abonnements zunächst als Trial-Abonnement an. Dem Account-Owner werden für einen bestimmten Zeitraum das Produkt sowie alle dem Produkt zugeordneten digitalen Services kostenfrei zum Ausprobieren zur Verfügung gestellt („Trial-Zeitraum“). Nach Ablauf des Trial-Zeitraums wird das Produkt kostenpflichtig, sofern der Account-Owner das Trial-Abonnement nicht vor Ablauf des Trial-Zeitraums gekündigt hat. Die Länge des jeweiligen Trial-Zeitraums finden die Account-Owner unter www.scaleup.de/programmuebersicht. Der Account-Owner kann das Abonnement während des Trial-Zeitraums jederzeit fristlos kündigen. Der Account-Owner wird hierauf in einer E-Mail nach Vertragsschluss nochmals hingewiesen. Wird das Abonnement nicht rechtzeitig gekündigt, erhält der Account-Owner nach Ablauf des Trial-Abonnements per E-Mail eine Rechnung über den vereinbarten Preis, den masterhouse über das ausgewählte Zahlungsmittel abbucht bzw. einzieht.  

 

 

§ 5 Widerrufsbelehrung  

 

Das nachfolgende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher*innen. Verbraucher*innen in diesem Sinn ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.  

 

 

Widerrufsrecht  

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.  

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.  

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (masterhouse GmbH, Kundenservice, Geigerstraße 18, 82166 Gräfelfing, E-Mail: [email protected] ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.  

 

 

Widerrufsfolgen  

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.  

 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.  

 

 

Muster-Widerrufsformular  

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)  

 

 

An die 

masterhouse GmbH  

Geigerstraße 18  

82166 Gräfelfing  

 

E-Mail: [email protected] 

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag (*)  

 

 

_________________________________________________________________  

Vertrag  

 

 

_________________________________________________________________  

Bestellt am (*)/erhalten am (*)  

 

 

_________________________________________________________________  

Name des/der Verbraucher(s)  

 

 

_________________________________________________________________  

Anschrift des/der Verbraucher(s)  

 

 

_________________________________________________________________  

Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)  

 

 

(*) Unzutreffendes streichen.  

 

 

 

§ 6 Regelungen zur Nutzung  

 

6.1. Bei der Nutzung der scale up App ist auf angemessenes Verhalten und vernünftige Umgangsformen zu achten, insbesondere darf die Nutzung Dritter nicht durch unangemessene Kommentare oder ähnliches beeinträchtigt werden.  

 

6.2. Der Abschluss eines Abonnements sowie die Nutzung des Zugangs zur App darf nur für den jeweils angemeldeten Account (Unternehmen) erfolgen. Die öffentliche Vorführung ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung erlaubt. Die Inhalte der App dürfen nicht verbreitet werden. Eine Speicherung der Videos und sonstigen Tools ist nicht gestattet. Lediglich zum Download angebotene Materialien dürfen weiterhin genutzt werden, jedoch ebenfalls nicht veröffentlicht werden.  

 

6.3. Eine Lizensierung für ein Digital-Produkt ist immer nur einem Account zugeordnet, auch wenn ein Account-Owner mehrere Accounts besitzt. Jeder Nutzer benötigt zur Nutzung des Digital-Produkts eine eigene Lizenz. Zur Nutzung des Produktes muss der Nutzer namentlich (Vor- und Zunahme) inkl. der E-Mail-Adresse vom Account-Owner im Produkt angelegt und eingeladen werden. Die Anzahl der benötigten Lizenzen muss daher mindestens der Anzahl der in der Team-Verwaltung angelegten Nutzer entsprechen.  

 

 

§ 7 Preise  

 

7.1. Die aktuellen Preise der verschiedenen Abonnements, die Laufzeiten und Zeitabschnitte der Zahlung (monatlich oder jährlich) können die Account-Owner der Preisübersicht unter https://www.scaleup.de/programmuebersicht entnehmen. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Nach Vertragsschluss kann der Account-Owner den Preis sowie die Laufzeit des Vertrags der Willkommens-E-Mail entnehmen und im Nutzungsprofil einsehen, wenn der Account-Owner sich eingeloggt hat.  

 

7.2.masterhouse akzeptiert die im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Zahlungsmittel. masterhouse behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsmittel nicht anzubieten und auf andere Zahlungsmittel zu verweisen. Die Bezahlung hat je nach Auswahl des Account-Owners monatlich oder jährlich zu erfolgen. Die Zahlung ist für den gewählten Zeitabschnitt jeweils im Voraus fällig, erstmals unmittelbar nach Ablauf des Trial-Zeitraums oder wiederholt nach Verlängerung der Laufzeit eines Abonnements, falls das Abonnements nicht zuvor fristgerecht gekündigt wird und sodann während der Laufzeit des Abonnements regelmäßig entsprechend des vom Account-Owner gewählten Zeitabschnitts für das Abonnements.  

 

PayPal, Kreditkarte & Sofort-Zahlung 

Bei Zahlung mit PayPal, per Kreditkarte oder per Sofort-Zahlung erfolgt die Belastung mit Fälligkeit der Zahlung.  

 

Kauf auf Rechnung 

Beim Kauf auf Rechnung werden die Account-Owner in der Bestellübersicht auf den Fälligkeitszeitpunkt hingewiesen.  

 

SEPA-Lastschriftmandat 

Der Account-Owner hat die Möglichkeit, masterhouse ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen, das bereits vor der zahlungspflichtigen Bestellung vom Account-Owner ausgefüllt werden muss und mit der Bestellung erteilt wird. Der Account-Owner berechtigt masterhouse den Rechnungsbetrag vom Bankkonto des Account-Owners einzuziehen. Der jeweils fällige Betrag wird automatisch monatlich bzw. jährlich vom angegebenen Konto abgebucht. Die Belastung erfolgt erstmals nach Ablauf des Trial-Zeitraums.  

 

 

7.3.Sollte die Zahlung aus Gründen fehlschlagen, die vom Account-Owner zu vertreten sind (z. B. die falsche Eingabe der Kartennummer, fehlende Deckung, vom Account-Owner veranlasste unberechtigte Rückbuchung), so muss der Account-Owner masterhouse die hierdurch entstehenden Kosten erstatten. Masterhouse behält sich vor, die fehlgeschlagene Abbuchung auf deren Kosten zu wiederholen oder aber die vom Account-Owner verwendete und fehlgeschlagene Zahlart zu verweigern (es sei denn, für letzteres bestünde keine sachliche Rechtfertigung). Es wird bei einem Fehlschlagen der Zahlung, das vom Account-Owner zu vertreten ist, der Zugang zu den Inhalten in der App gesperrt, bis der Account-Owner die Zahlung erneut durch Eingabe neuer Zahlungsdaten im Nutzungskonto veranlasst oder die Zahlung per Überweisung bei masterhouse eingegangen ist. Bei einer Zahlung per Überweisung muss jedoch zusätzlich die Bearbeitung bei masterhouse erfolgt sein, so dass mit einer zusätzlichen Bearbeitungszeit zu rechnen ist.  

 

 

§ 8 Laufzeit, Verlängerung, Kündigung  

 

8.1.Der kostenpflichtige Lizenzierungszeitraum des Abonnements umfasst die vom Account-Owner im Bestellprozess ausgewählte Laufzeit. Das kostenpflichtige Abonnement bzw. der Lizenzierungszeitraum verlängert sich nach Ablauf der Erstlaufzeit automatisch um die entsprechend vom Account-Owner gewählte Laufzeit zum vereinbarten regulären Preis des jeweils für die Erstlaufzeit gewählten Zeitabschnitts ohne Rabattierung, wenn es nicht von masterhouse oder vom Account-Owner rechtzeitig in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) gekündigt wird.  

 

8.2.Das Abonnement kann ohne Einhaltung einer Mindestfrist bis zum letzten Tag des Zeitraums des Abonnements, frühestens zum Ende des jeweils laufenden Abonnements gekündigt werden. Über die Kündigungsfrist und die sonst erfolgende Verlängerung wird der Account-Owner unmittelbar nach Abschluss des Vertrags ausdrücklich informiert. Nach Ablauf des Abonnements stehen dem Account-Owner des mit dem Produkt assoziierten Accounts, die mit dem Produkt verbunden digitalen Services nicht mehr zur Verfügung.  

 

8.3.Für die Berechnung der Frist ist der Eingang bei der jeweils anderen Vertragspartei maßgeblich.  

 

8.4.Die Kündigung durch den Account-Owner ist (möglichst unter Angabe der E-Mail-Adresse, mit der der Account-Owner sich bei masterhouse angemeldet hat) zu richten an: masterhouse GmbH, Geigerstr. 18, 82166 Gräfelfing  

 

8.5.Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.  

 

 

§ 9 Datenschutz  

 

masterhouse verarbeitet personenbezogene Daten entsprechend den gesetzlichen Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und in Übereinstimmung mit weiter geltenden Datenschutzbestimmungen (z.B. TKG, SGB u. a.). Genauere Informationen zum Datenschutz und den Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien bei masterhouse finden sich unter https://www.scaleup.de/datenschutz 

 

 

§ 10 Urheberrechte  

 

masterhouse hat die Urheberrechte oder ausschließlichen Nutzungsrechte an allen eigenen oder in ihrem Auftrag ausschließlich erstellten Bildern, Filme und Texten, die in der scale up App veröffentlicht werden. Eine Verwendung dieser Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von masterhouse nicht gestattet.  

 

 

§ 11 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung  

 

11.1. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.  

 

11.2. masterhouse oder eine Person, die zur Vertragserfüllung für masterhouse tätig wird, haften für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Eine Haftung für Schäden infolge einfacher Fahrlässigkeit besteht außerhalb der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit nur dann, wenn der Schaden auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht der jeweiligen Vertragspartei (Kardinalpflicht) beruht, d. h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der jeweils andere Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Art und der Höhe nach ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf den voraussehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.  

 

11.3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.  

 

11.4. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg kann keinesfalls zugesichert werden. Planungen und Prognosen über die wirtschaftliche Zukunft werden auf der Grundlage von anerkannten betriebswirtschaftlichen Methoden erstellt. Trotzdem kann für deren Eintreffen keine Haftung übernommen werden.  

 

§ 12 Schlussbestimmungen  

 

 

12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.  

 

12.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, sofern der Account-Owner Unternehmer ist und kein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.  

 

12.3 Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. Der Vertrag bzw. die betroffene Bestimmung ist in diesem Fall doch Umdeutung so zu gestalten bzw. zu ergänzen, dass der mit der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung der Besteller taugliche und rechtliche Zweck erreicht wird. Das gleiche gilt, wenn bei dessen Durchführung eine ergänzungsbedürftige Lücke der Geschäftsbedingungen offenbar wird.  

 

Mach's wie 1.000+ andere Unternehmen und melde dich zu unserem Newsletter für Skalierer an

Dich erwarten die neuesten scale up Hacks, Insights aus unseren Coachings, kommende Events, Webinare und mehr.

scale up Illustration Laptop